Der Mediziner und Molekulargenetiker Dr. Michael Nehls hat kürzlich sein Amt als Sachverständiger in der Enquête-Kommission des Deutschen Bundestags niedergelegt – und an die Rechtswissenschaftlerin Dr. Beate Sibylle Pfeil übergeben. In einem Interview mit Transition News hat Nehls bereits darüber berichtet, dass er seine Aufgabe durchaus mit Erwartungen übernommen habe, aber schon nach kurzer Zeit erkannt habe, dass er seine Herzensanliegen dort nicht durchbringen könnte. Zudem stellte er fest, dass die Kommission «nur Show ist und die nächste Pandemie juristisch vorbereiten soll».
Jetzt hat Nehls in einem Gespräch mit seiner Nachfolgerin weitere Informationen zur Übergabe seines Mandats innerhalb einer Arbeitsgruppe preisgegeben, in der vor allem juristische Fragen und mögliche Weichenstellungen für zukünftige Pandemien behandelt werden.
Beide berichten über ihre Erfahrungen in der Kommission und sind sich einig, dass die kritischen Sachverständigen viel Nervenkraft benötigen, weil sie Menschen gegenübersitzen, die überhaupt keine Einsicht zeigen und auch gar nicht wissen wollen, was während der «Pandemie» schiefgelaufen ist. Die Atmosphäre in den Sitzungen beschreiben sie als frustrierend, das sei kein Spaß.
Nehls und Pfeil sprechen über Zeitdruck, den begrenzten Raum für Nachfragen sowie über Themen, die aus ihrer Sicht nicht ausreichend behandelt werden. Im Mittelpunkt stehen dabei Fragen zur parlamentarischen Kontrolle während der Corona-Zeit, zur Rolle von Exekutive und Legislative, zur Bewertung von Grundrechtseingriffen und zur Bedeutung von Informationsfreiheit und öffentlichem Diskurs.
Ein größerer Teil des Gesprächs bezieht sich auf Aussagen eines Sachverständigenbeitrags von Dr. Hans-Georg Maaßen, der eine Verschiebung von Entscheidungsprozessen hin zur Exekutive, Defizite bei Transparenz und parlamentarischer Kontrolle sowie Auswirkungen auf Meinungsfreiheit, Medien und Justiz beschreibt. Außerdem werden europäische und internationale Regelwerke wie der Digital Services Act (DSA) sowie WHO-bezogene Vorgaben zur Bekämpfung von «Fehl- und Desinformation» im Hinblick auf demokratische Grundprinzipien diskutiert.
Das Gespräch endet mit einem Ausblick auf die weitere Arbeit in der Enquête-Kommission und der Absicht, öffentliche und interne Entwicklungen weiterhin zu begleiten und einzuordnen.