Die modRNA-LNP-Beteiligten zerfleischen sich juristisch aktuell gegenseitig

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COVID-modRNA-LNP als Ergebnis eines politisch erzwungenen Patent-Friedens?

drbine.substack.com📅 20.02.2026

Dass die LNP-Technologie auf vielen, vielen Patenten beruht, dürfte jedem klar sein. Die Frage ist, warum war es dennoch möglich, die COVID-Produkte auf dem Markt zu bringen, obwohl das aufgrund der verzwickten Patenlage eigentlich gar nicht so einfach sein sollte?

Schon die Patentlage nur für die ionisierbaren Lipide ist milde ausgedrückt unübersichtlich, weil sich die Pieter Cullis, Thomas Madden, Ian MacLachlan und Michael Hope, die in den 1990er/2000er Jahren bei Firmen wie Inex Pharmaceuticals, Protiva und später Tekmira Pharmaceuticals zusammen an LNP-Technologien arbeiteten. In dieser Zeit wurden DLin-KC2-DMA und DLin-MC3-DMA entwickelt. Letzteres kommt in Onpattro zum Einsetz. 2008 wurde Madden aus TeKmira rausgedränt und gründete mit Pieter Cullis Acuitas Therapeutics (welches die Lipide entwickelte welche im BioNTech/Pfizer Produkt verwendet werden). Madden stand auch in Kontakt zu Ugur Sahin laut “Projekt Lightspeed”. Acuitas beruht also auf Teilen der Technologie die im Rahmen von TeKmira/Arbutus entwickelt wurde. Das führte zu einer Serie von Rechtsstreitigkeiten zwischen Acuitas und Tekmira/Arbutus über die Patent- und Lizenzrechte an den ionisierbaren Lipiden und LNP-Formulierungen. Acuitas lizenzierte die Technologie an Moderna und an Pfizer/BioNTech obwohl TeKmira/Arbutus 2016 die Lizenz von Acuitas beendet hatte. Es folgten Klagen in British Columbia, ein Settlement 2018 (mit Einschränkungen für Moderna) – und seit 2022 laufen erneut Patentklagen von TeKmira/Arbutus/Genevant gegen Moderna.

Damit man den Verlauf der Namensänderungen nachvollziehen kann, habe ich die ganze Namenskette zum jeweiligen Zeitpunkt belassen. Der letzte Name der Namenskette ist der damals gültige. Auch bei diesen Zusammenhängen hat Grok mir ein wenig geholfen, da der Substack, der das vor vielen Jahren Zusammengetragen hatte, nicht mehr existiert.

Einen Hinweis zum Patentburgfrieden findet man in Peter Loftus Buch ”The Messenger”.

Im Oktober 2020 erklärte Moderna, dass es seine Patente im Zusammenhang mit dem Covid-19-Impfstoff während der Pandemie nicht durchsetzen werde, was bedeutet, dass es keine gerichtliche Verfügung gegen den Verkauf eines Impfstoffs beantragen werde, von dem es glaubt, dass er seine Patente verletzt. Moderna erklärte außerdem, dass es bereit sei, seine Patente nach der Pandemie an andere zu lizenzieren. Das Unternehmen veröffentlichte eine Liste mit sieben „repräsentativen” Patenten im Zusammenhang mit dem Covid-19-Impfstoff, die es nicht durchsetzen würde. (Interessanterweise stammte keines davon von Karikó und Weissman von der Penn oder von Derrick Rossi von der Harvard University. Obwohl Moderna die Rechte an beiden Patenten lizenziert hatte, schien es so viele andere eigene Patente erworben zu haben, dass es deren Patente nicht als besonders relevant für den Impfstoff ansah. „Wir verzichten ganz bewusst darauf, Verstöße geltend zu machen”, sagte Präsident Stephen Hoge. „Wir tun das Gegenteil davon, solche Ängste bei den Menschen zu schüren. Wir sind nicht daran interessiert, dieses geistige Eigentum zu nutzen, um die Anzahl der in einer Pandemie verfügbaren Impfstoffe zu verringern.” „Wenn dies keine Pandemie wäre”, fügte er hinzu, „würden wir unsere Patente auf jeden Fall nutzen, um unsere Erfindungen vor anderen zu schützen.”

Zachary Silbersher, ein Anwalt, der Investoren in Patentfragen berät, übersetzte: „Wenn die Pandemie vorbei ist, sind alle Wetten ungültig. Es ist nicht unvernünftig, dass Moderna das sagt. Wenn … ein Konkurrent eines der Patente von Moderna nutzt, muss sich Moderna das Recht vorbehalten, ihn zu verklagen.“ Moderna war nicht in allen Fragen des geistigen Eigentums in der Offensive. Das Unternehmen sah sich weiterhin mit Fragen konfrontiert, ob seine Verwendung von Lipidnanopartikeln (LNPs) – den Fettschalen, die die mRNA in den meisten seiner Medikamente und Impfstoffe umhüllen – Patente von Arbutus Biopharma und einem anderen Unternehmen, Tekmira, verletzt. Moderna bestand darauf, dass seine LNP-Technologie urheberrechtlich geschützt sei. Vor der Pandemie hatte Moderna jedoch ein Verfahren vor dem US-Patentamt eingeleitet, um die LNP-Patente von Arbutus für ungültig erklären zu lassen, was ein Unternehmen tut, wenn es befürchtet, dass diese Patente es in eine Rechtsverletzung bringen könnten. Wenn eines oder mehrere Patente von Arbutus bestätigt würden, müsste Moderna möglicherweise eines Tages Lizenzgebühren an Arbutus für den Verkauf seines eigenen Covid-19-Impfstoffs zahlen. (S. 187f)

In seinem Buch über den Moderna Impfstoff Spikevax verkündigt das Unternehmen also vollmundig auf seine Patente wegen der Pandemie zum Wohle der Menschheit bei den COVID-Impfstoffen zu verzichten.

Das wurde damals auch im Mainstream so verbreitet.

Das kann man heute so auch noch auf der Internetseite von Moderna finden:

Als innovationsorientiertes Unternehmen ist sich Moderna bewusst, dass geistige Eigentumsrechte eine wichtige Rolle bei der Förderung von Investitionen in die Forschung spielen. Unser Portfolio an geistigem Eigentum ist ein wichtiger Vermögenswert, der unsere Fähigkeit, weiterhin in innovative Medikamente zu investieren, schützt und verbessert. Eine Zusammenfassung unseres geistigen Eigentums finden Sie hier. Eine Auswahl repräsentativer US-Patente, die für unseren Impfstoff mRNA-1273 gegen COVID-19 relevant sind, finden Sie hier.

Neben dem Impfstoff von Moderna befinden sich weitere COVID-19-Impfstoffe in der Entwicklung, die möglicherweise von Moderna patentierte Technologien nutzen. Unter den gegenwärtigen Umständen fühlen wir uns besonders verpflichtet, unsere Ressourcen einzusetzen, um diese Pandemie so schnell wie möglich zu beenden. Dementsprechend wird Moderna während der Pandemie seine COVID-19-bezogenen Patente nicht gegen diejenigen durchsetzen, die Impfstoffe zur Bekämpfung der Pandemie herstellen. Um während der Pandemie alle wahrgenommenen Hindernisse für die Impfstoffentwicklung zu beseitigen, sind wir außerdem bereit, auf Anfrage unsere geistigen Eigentumsrechte für COVID-19-Impfstoffe für die Zeit nach der Pandemie an andere zu lizenzieren.

Moderna ist stolz darauf, dass seine mRNA-Technologie dazu beitragen kann, die aktuelle Pandemie zu beenden.

Diesen Burgfrieden, was die Patente angeht, findet man auch in Ugur Sahins Buch “Projekt Lightspeed”

Im Mai schlug die amerikanische Regierung vor, Patente auf geistiges Eigentum aufzuheben, um die Impfstoffproduktion in Entwicklungsländern zu ermöglichen. Die deutsche Regierung beurteilte den Vorschlag skeptisch, Bundeskanzlerin Angela Merkel kommentierte, sie sähe darin «mehr Risiko als Chance», und bezweifelte, dass die Produktionsqualität kontrolliert werden könne. BioNTech sprach sich wiederholt für Partnerschaften mit geprüften Impfstoffherstellern aus.

WASHINGTON – Die Handelsbeauftragte der Vereinigten Staaten, Katherine Tai, gab heute eine Erklärung ab, in der sie die Unterstützung der Biden-Harris-Regierung für die Aufhebung des Schutzes geistigen Eigentums für COVID-19-Impfstoffe bekannt gab.

„Dies ist eine globale Gesundheitskrise, und die außergewöhnlichen Umstände der COVID-19-Pandemie erfordern außergewöhnliche Maßnahmen. Die Regierung ist fest vom Schutz geistigen Eigentums überzeugt, unterstützt jedoch im Interesse der Beendigung dieser Pandemie die Aufhebung dieses Schutzes für COVID-19-Impfstoffe. Wir werden uns aktiv an den dafür erforderlichen Verhandlungen im Rahmen der Welthandelsorganisation (WTO) beteiligen. Diese Verhandlungen werden angesichts des konsensorientierten Charakters der Institution und der Komplexität der damit verbundenen Fragen einige Zeit in Anspruch nehmen.

Das Ziel der Regierung ist es, so viele Menschen wie möglich so schnell wie möglich mit sicheren und wirksamen Impfstoffen zu versorgen. Da die Impfstoffversorgung für die amerikanische Bevölkerung gesichert ist, wird die Regierung ihre Bemühungen – in Zusammenarbeit mit dem privaten Sektor und allen möglichen Partnern – zur Ausweitung der Impfstoffherstellung und -verteilung weiter verstärken. Sie wird sich auch darum bemühen, die für die Herstellung dieser Impfstoffe benötigten Rohstoffe zu erhöhen.“

Der WTO-TRIPS-Waiver (genauer: die Ministerial Decision on the TRIPS Agreement) wurde am 17. Juni 2022 auf der 12. Ministerkonferenz (MC12) der Welthandelsorganisation (WTO) in Genf verabschiedet.

  • Geltungsbereich: Nur COVID-19-Impfstoffe (einschließlich Zutaten und Herstellungsprozesse). Keine Ausdehnung auf Therapeutika (z. B. Paxlovid), Diagnostika (Tests) oder andere Medizinprodukte wie Masken oder Beatmungsgeräte.

  • Dauer: 5 Jahre ab Annahme (also bis ca. Juni 2027), mit der Möglichkeit der Verlängerung.

  • Bedingungen und Einschränkungen:

    • Nur für Entwicklungsländer (nicht für Industrieländer wie die EU, USA, Japan).

    • Es gelten weiterhin Transparenzpflichten, Vergütung an Patentinhaber (in der Regel) und Schutz vor Missbrauch.

    • Kein Waiver für andere IP-Rechte wie Know-how, Testdaten oder Urheberrechte.

Am 5. Mai 2023 erklärte die WHO den PHEIC für beendet.

Moderna hat sich NICHT an sein Versprechen gehalten und vor Ablauf des PHEIC Pfizer/BioNTech am 26. August 2022 verklagt. Das TRIPS Agreement gilt nicht für Industrieländer und setzt den Erwerb von Lizenzen voraus.

Seit 28. Februar 2022 verklagen sie die an der Entwicklung der LNP-Technologie Beteiligten gegenseitig.

Hier eine nicht vollständige Liste der aktuellen Verfahren an Patentklagen wegen der Patente hinter der LNP-Technologie, die ich mir von Grok habe erzeugen und bewerten lassen, weil ich kein Anwalt bin und da fachlich einfach raus bin.

  1. 28. Februar 2022 – Arbutus Biopharma / Genevant Sciences vs. Moderna

  2. 17. März 2022 – Alnylam Pharmaceuticals vs. Moderna (und separat vs. Pfizer/BioNTech)

  3. Juli 2022 – CureVac vs. BioNTech/Pfizer (und Gegenklagen)

  4. 26. August 2022 – Moderna vs. Pfizer / BioNTech

  5. 25. April 2024 – GSK vs. Pfizer / BioNTech

  6. 6. Januar 2026 – Bayer vs. Pfizer / BioNTech

    Die Klage wurde beim US-Bundesgericht in Delaware (Fall: Bayer CropScience LLC v. Pfizer, Inc., Case No. 1:26-cv-00013) eingereicht. Bayer (über seine Tochtergesellschaften Bayer CropScience, Monsanto und Monsanto Technology) wirft Pfizer/BioNTech vor, Patente verletzt zu haben, die ursprünglich von Monsanto in den 1980er Jahren entwickelt wurden – speziell zur Stabilisierung und Optimierung von mRNA in gentechnisch veränderten Pflanzen (z. B. zur Verbesserung der Insektenresistenz).Zentrales Patent: US-Patent Nr. 7,741,118 (erteilt 2010, läuft bis Juni 2027 aus). Es beschreibt Methoden, um „problematische“ Sequenzen in mRNA zu eliminieren (z. B. A/T-reiche Regionen wie ATTTA oder mehr als fünf aufeinanderfolgende A/T-Nukleotide), um die Stabilität der mRNA zu verbessern und die Proteinproduktion zu steigern. Bayer behauptet, dass Pfizer/BioNTech diese Technik (Codon-Optimierung) nutzten, um die mRNA im Comirnaty-Impfstoff zu stabilisieren und die Spike-Protein-Expression zu optimieren – ohne Lizenz.Wichtige Details der Klage:

    • Keine Unterlassung/Injunction gefordert: Bayer will kein Verkaufsverbot der Impfstoffe – das wäre unrealistisch, da die Pandemie-Notlage vorbei ist und die Impfstoffe kaum noch verkauft werden.

    • Forderung: Schadensersatz (damages) und Royalties (Lizenzgebühren) auf vergangene und zukünftige Umsätze aus Comirnaty. Bayer verweist auf über 93 Milliarden US-Dollar globale Umsätze (Stand der Klage).

    • Ähnliche Klagen: Separate Klage gegen Moderna (Spikevax) im selben Gericht und gegen Johnson & Johnson (Jcovden, adenovirus-basiert) in New Jersey.

    • Hintergrund: Die Technologie stammt aus der Agrar-Forschung von Monsanto (Bayer kaufte Monsanto 2018). Bayer argumentiert, dass die Impfstoff-Hersteller diese Methode kopierten, um effektive mRNA-Medikamente zu entwickeln.

    Aktueller Stand (Februar 2026): Die Klage läuft noch – es gibt keine Urteile oder Settlements bekannt. Pfizer/BioNTech haben sich bisher nicht öffentlich detailliert geäußert.

  7. 6. Januar 2026 – Bayer vs. Moderna (Spikevax, mRNA-1273)

    • Gericht: US District Court for the District of Delaware

    • Fallnummer: 1:26-cv-00012 (Bayer CropScience LLC et al v. Moderna, Inc. et al)

    • Eingereicht: 6. Januar 2026

    • Beklagte: Moderna, Inc., Moderna US, Inc., ModernaTX, Inc.

    • Vorwurf: Verletzung durch Nutzung der patentierten Methode zur Verbesserung der mRNA-Stabilität und Protein-Expression im Spikevax-Impfstoff.

    • Forderung: Kein Verkaufsverbot (Injunction), sondern Schadensersatz (damages) und angemessene Royalties (Lizenzgebühren) auf die Milliarden-Umsätze aus Spikevax.

    • Aktueller Stand (Stand Februar 2026): Die Klage läuft; es gibt noch keine wesentlichen Entscheidungen oder Responses (Moderna hat bestätigt, dass sie Kenntnis hat und sich verteidigen wird).

  8. 6. Januar 2026 – Bayer vs. Johnson & Johnson (Jcovden / Janssen COVID-19 Vaccine, adenovirus-basiert)

  1. 19. Februar 2026 – BioNTech vs. Moderna

Aktuelle Gesamtsituation (Februar 2026):

  • CureVac-Fälle global beigelegt (durch BioNTech-Acquisition + Settlement Aug. 2025).

  • Alnylam vs. Moderna beigelegt (2025).

  • Arbutus vs. Moderna: Läuft, Moderna-Defenses eingeschränkt (Feb. 2026).

  • Moderna vs. Pfizer/BioNTech: Läuft mit gemischten Urteilen (PTAB-Ungültigkeiten, UK gültig + verletzt).

  • GSK vs. Pfizer/BioNTech (& Moderna): Läuft separat (UPC/UK/US).

  • Bayer vs. Pfizer/BioNTech (Jan. 2026) vs. Moderna vs. Johnson&Johnson

  • BioNTech vs. Moderna: Neu eröffnet (Feb. 2026).

Die Streitigkeiten haben sich seit 2022 massiv ausgeweitet – von LNP-Delivery (Arbutus, Alnylam) über mRNA-Modifikationen (Moderna vs. Pfizer/BioNTech) bis zu „alten“ Patenten aus anderen Bereichen (GSK aus Novartis, Bayer aus Monsanto-Agrar). Der Bayer-Fall ist einer der spätesten und ungewöhnlichsten (Agrar-Patent auf mRNA-Vakzine angewendet), passt aber perfekt in die Post-Pandemie-Phase, wo Umsätze sinken, aber noch Milliarden-Potenzial für Royalties besteht. Viele Fälle zielen auf finanzielle Kompensation (Royalties/Damages), nicht auf Injunctions. Bis Februar 2026 laufen die meisten noch (Trials 2025/2026 erwartet), Settlements sind wahrscheinlich, aber noch keine großen bekannt.

Solange so viele Klagen laufen, brauchen sich die Menschen keine Sorgen machen, dass aktuell patentfreie, alte Impfungen auf LNP-Technologie umgestellt werden. Die kosten bei den “Klassikern” wären zu hoch. Hinzu kommt die Unsicherheit, wer der eigentliche Patenthalter ist und wer somit berechtigt ist, Lizenzen zu vergeben.

Wenn es Impfungen auf LNP-Plattform geben sollte, dann nur von den üblichen Verdächtigen, die sich aktuell noch vor Gericht zerfleischen. Für die anderen Hersteller dürfte diese Plattform für kostengünstige alte Impfungen wegen der Lizenzgebühren und der Unsicherheit, wer das Recht hat entsprechende Lizenzen zu vergeben und bei wem man alles Lizenzen beantragen muss, erst einmal unattraktiv sein und die Entwicklung einer eigenen Plattform zu teuer.

Die eigentliche Frage jedoch bleibt: Wie kam es 2020-2022 zu diesem Patentfrieden und warum kam es wirklich zu diesem Patentfrieden?

Robert Malone hat Details zu den Patentstreitigkeiten von Moderna/Pfizer.

Malone News
Moderna sues BioNTech/Pfizer?
Before I could even get one cup of coffee down the hatch this morning, I was hit with a barrage of emails, texts, and phone calls asking me for quotes concerning the press release issued by Moderna regarding their decision to sue BioNTech/Pfizer for patent infringement relating to the insanely profitable SARS-CoV-2 mRNA “vaccine” products marketed by Bi…
Read more
1

Vardi, N. (2020, July 29). Moderna’s mysterious coronavirus vaccine delivery system. Forbes. https://www.forbes.com/sites/nathanvardi/2020/07/29/modernas-mysterious-coronavirus-vaccine-delivery-system/

2

Herder, M., & Gold, E. (2022, February 28). A South African company addresses vaccine supply inequity, despite Canada’s lack of support. The Conversation. https://doi.org/10.64628/aam.ecknt6d4e https://theconversation.com/a-south-african-company-addresses-vaccine-supply-inequity-despite-canadas-lack-of-support-177416

3

Aquino-Jarquin G. The patent dispute over the breakthrough mRNA technology. Front Bioeng Biotechnol. 2022 Nov 3;10:1049873. doi: 10.3389/fbioe.2022.1049873. PMID: 36406223; PMCID: PMC9669595. https://pmc.ncbi.nlm.nih.gov/articles/PMC9669595/

4

Loftus, P. (2022). The Messenger: Moderna, the Vaccine, and the Business Gamble That Changed the World.

5

Peter Loftus, “ Moderna Vows to Not Enforce Covid-19 Vaccine Patents during Pandemic,” Wall Street Journal, October 8, 2020, https://www.wsj.com/health/pharma/moderna-vows-to-not-enforce-covid-19-vaccine-patents-during-pandemic-11602154805

6

Moderna loses key patent challenge. Nat Biotechnol. 2020 Sep;38(9):1009. doi: 10.1038/s41587-020-0674-1. PMID: 32887970. https://pubmed.ncbi.nlm.nih.gov/32887970/

7

Peter Loftus, “ Moderna Vows to Not Enforce Covid-19 Vaccine Patents during Pandemic,” Wall Street Journal, October 8, 2020, https://www.wsj.com/health/pharma/moderna-vows-to-not-enforce-covid-19-vaccine-patents-during-pandemic-11602154805

9

WHO chief declares end to COVID-19 as a global health emergency. (2023, May 6). UN News. https://news.un.org/en/story/2023/05/1136367

10

Vaccine patent waiver could impact quality of shots -Merkel | Reuters https://www.reuters.com/article/eu-india-merkel-idUSS8N2D400S/

11

Statement from Ambassador Katherine Tai on the Covid-19 Trips Waiver. (n.d.). United States Trade Representative. https://ustr.gov/about-us/policy-offices/press-office/press-releases/2021/may/statement-ambassador-katherine-tai-covid-19-trips-waiver

12

WTO | intellectual property (TRIPS) – TRIPS and public health https://www.wto.org/english/tratop_e/trips_e/pharmpatent_e.htm

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