Die russische Nachrichtenagentur hat einen Artikel über das veröffentlicht, was über die Verhandlungen zwischen Russland, den USA und der Ukraine in Genf bekannt ist, den ich übersetzt habe.

Beginn der Übersetzung:

Schwierige Treffen in Genf: Gibt es bei der Ukraine Fortschritte?

Wladimir Kostyrew über die Fakten der trilateralen Verhandlungen und deren Hintergrund.

Versuche, die Ergebnisse der russisch-amerikanisch-ukrainischen Friedensgespräche zu analysieren, gleichen immer mehr der Arbeit eines Wahrsagers. Wie ein Wahrsager versucht, die Zukunft aus dem Flug der Vögel oder dem Kaffeesatz vorherzusagen, so schließen auch politische Analysten aus der Zusammensetzung der Delegationen und wenigen Sätzen, was hinter verschlossenen Türen – diesmal in der Schweiz – geschah.

Ich werde die Spekulationen beiseitelassen und zu meiner bewährten Methode zurückkehren: Ich werde mir ansehen, was sicher bekannt ist.

Zeit und Ort

Die Gesprächsrunde in Genf ist bereits die dritte im Rahmen des aktuellen Ansatzes zur Lösung des Konflikts.

Die erste Runde fand am 23. und 24. Januar in Abu Dhabi statt, die zweite am 4. und 5. Februar ebenda, und nun am 17. und 18. Februar in Genf. Und das alles in weniger als einem Monat, mit einem Intervall von etwas mehr als zehn Tagen. Laut Wladimir Medinski, dem derzeitigen Leiter der russischen Delegation, soll in Kürze ein weiteres Treffen stattfinden. Ein solches Verhandlungstempo gab es zuletzt im Februar/März 2022, als das Entwurf für das Istanbul-Abkommen erarbeitet wurde.

Die Verhandlungen 2025 in der Türkei verliefen deutlich langsamer: Die Delegationen trafen sich am 16. Mai, 2. Juni und 23. Juli. Eine vierte Runde fand nicht statt und die Versuche endeten in einer Pattsituation, die erst durch den Gipfel in Anchorage gelöst werden konnte. Das hohe Tempo der letzten Wochen zeigt, dass die Seiten viel zu besprechen haben und die Gespräche so führen können, dass die Verhandlungen nicht platzen. Das weckt Optimismus.

Dabei unterscheidet sich die dritte Runde 2026 meiner Meinung nach deutlich von den ersten beiden. Vor allem der Ort, Genf, und der neue Leiter der russischen Delegation, Wladimir Medinski, Berater des russischen Präsidenten. Zur Erinnerung: In Abu Dhabi hat Igor Kostjukow, Chef der Hauptnachrichtendirektion des Generalstabs der russischen Streitkräfte, Russland vertreten. Außerdem waren auch Delegierte europäischer Länder im Intercontinental Hotel, dem Verhandlungsort. Sie nahmen jedoch nicht selbst an den Gesprächen teil, sondern berieten die Vertreter Kiews.

Normalerweise wirken sich Neuerungen negativ auf den Verhandlungsprozess aus, insbesondere in seiner frühen, heikelsten Phase. Es besteht stets die Gefahr, dass eine Seite eine Änderung der etablierten Formel als Provokation oder als Versuch, sich einen eigenen Vorteil zu verschaffen, interpretiert.

Dabei äußerten sich in Russland einige zuvor wiederholt skeptisch gegenüber Genf als mögliche Plattform für Verhandlungen (einige lehnten es sogar kategorisch ab) und verurteilten die Europäer für die Behinderung der Lösung des Konflikts. Ukrainische Vertreter kritisierten ihrerseits Medinski als Verhandlungsführer. Dennoch führten sie zwei Tage lang Gespräche, was meiner Meinung nach auch die Stabilität des Prozesses und den Willen zu seiner Fortsetzung belegt.

Das nächste positive Zeichen ist die Ausweitung der Gesprächsthemen. Als die Delegation von Kostjukow, dem Chef des Hauptnachrichtendienstes des Generalstabs der russischen Streitkräfte, geleitet wurde, dominierten militärische Fragen die Verhandlungen deutlich. Nun, da diese Rolle an Medinski übertragen wurde (wie schon 2022 und 2025), dürften politischere Themen wie Gebiete, der Status der russischen Sprache, die Situation mit der Orthodoxen Kirche und die Neutralität der Ukraine in den Vordergrund rücken. So könnte beispielsweise ein optimaler Mechanismus zur Überwachung des Waffenstillstands entwickelt worden sein, worüber der laut TASS-Quellen bereits in früheren Runden gesprochen wurde, doch er wäre sinnlos, solange keine Einigung über die grundlegenden Fragen der Beilegung erzielt wird. Und genau diese sind die schwierigen: Die Ukraine weigert sich weiterhin, sich aus dem Donbass zurückzuziehen. Wie Medinski selbst anmerkte, waren die Verhandlungen in Genf zwar schwierig, aber sachlich. Wenn man nicht spricht, kann man auch keine Lösung finden.

Und schließlich sollten wir den menschlichen Faktor nicht außer Acht lassen, denn die Verhandlungen fanden kurz nach dem Attentat auf General Wladimir Alexejew in Moskau statt, das laut russischem Ermittlungskomitee auf Geheiß des SBU verübt wurde. Man kann davon ausgehen, dass die russische Delegation, insbesondere GRU-Chef Kostjukow, nicht gerne mit Leuten in einem Raum sein wollte, die möglicherweise direkt in das Attentat auf seinen Stellvertreter verwickelt waren. Dennoch fanden die Verhandlungen statt. Und falls dies ein Versuch war, sie zu stören, ist er gescheitert.

Übrigens war auch Kirill Dmitrijew, der Sonderbeauftragte des russischen Präsidenten für wirtschaftliche Zusammenarbeit mit dem Ausland und CEO des Russischen Direktinvestitionsfonds, in Genf. Über seine Treffen ist noch nichts bekannt, aber er hat mit der amerikanischen Delegation offenbar über die wirtschaftliche Zusammenarbeit gesprochen. So berichtete beispielsweise der Economist, dass die amerikanische Seite mit Russland über den Bau eines atomgetriebenen Rechenzentrums und eines Tunnels unter der Beringstraße verhandelt. Es war Dmitrijew, der im Herbst 2025 einen nach Putin und Trump benannten Unterwassertunnel zwischen Sibirien und Alaska vorgeschlagen hat. Das Magazin schrieb außerdem, die USA prüften aktiv Szenarien für eine mögliche Aufhebung der Sanktionen gegen Russland, und die Juristen hätten angeblich bereits einen Großteil der Vorarbeiten abgeschlossen. Wenn solche Gespräche und Prozesse laufen, bedeutet das, dass Washington einen Erfolg des gesamten Vorhabens erwartet.

Außerdem gab es am Nachmittag, einige Stunden nach Abschluss der Arbeit der Gruppen, die Nachricht von einem separaten, zweistündigen Treffen zwischen Medinski und der ukrainischen Delegation, das nicht angekündigt worden war.

Somit deuten einige Faktoren darauf hin, dass die Arbeit nicht nur voranschreitet, sondern auch Ergebnisse liefert. Natürlich würden wir uns eine schnellere Umsetzung wünschen, aber bekanntlich mahlen die Mühlen des Herrn langsam.

Ist der Hintergrundlärm schlecht?

Ich muss den Hintergrundlärm der laufenden Verhandlungen erwähnen, denn er ist unangenehm laut. Und das gibt weitaus weniger Gründe für Optimismus.

Zunächst fand letzte Woche die Münchner Sicherheitskonferenz statt. Diesmal entwickelte sie sich zu einer fast ausschließlich „europäischen“ Veranstaltung, einer Plattform, auf der die Eliten der EU die geopolitische Zukunft ihrer Länder zu gestalten versuchten.

US-Vizepräsident J.D. Vance rüttelte die Europäer im Jahr 2025 mit seinen Aussagen auf, während der deutlich kompromissbereitere US-Außenminister Marco Rubio sie auf derselben Konferenz sich selbst überließ. Aus diesen hochrangigen Reden lässt sich schließen, dass sich Europa auf eine lange Konfrontation mit Russland vorbereitet, in der die Ukrainer die Waffen sein sollen. Die Europäer selbst haben offensichtlich nicht die Absicht, für Kiew zu kämpfen (niemand spricht auch nur von einer Truppenentsendung), aber sie werden Geld und Waffen bereitstellen, um Russland „bis zum letzten Ukrainer“ einzudämmen.

Unterdessen werden ihre westlichen Nachbarn aufrüsten, ihre militärische Infrastruktur ausbauen, Waffen aus den USA kaufen und eigene Produktionsstätten errichten. Man sollte meinen, es sei höchste Zeit, dass die Ukrainer erkennen, dass sie zu Geiseln der russophoben Stimmungen in Europa geworden sind und versuchen sollten, sich aus dieser tödlichen Umarmung zu befreien, aber das geschieht bisher nicht.

Letzte Woche fand erneut ein Treffen der Kontaktgruppe für die Ukraine statt. Die USA haben wieder keinen Cent für Waffen bereitgestellt, während Europa für 2026 Lieferungen im Wert von 38 Milliarden US-Dollar zusagte (ein erheblicher Teil davon ist für Waffenkäufe aus Washington vorgesehen). Aufgrund der Vereinbarung Kiews mit dem IWF, mehrere Strukturreformen aufzuschieben, werden die ersten Tranchen des 90-Milliarden-Euro-Kredits an die Ukraine für 2026/27 in Kürze ausgezahlt. Kiew scheint also über die Mittel zu verfügen, den Konflikt fortzusetzen, das Wichtigste ist nur, dass es genug Soldaten hat, eine Aufgabe, die die Rekrutierungszentren mit ihrem für die Ukrainer selbst beängstigenden Eifer zu erfüllen versuchen.

Die USA sind angesichts der europäischen Aktivitäten nahezu unsichtbar. Donald Trump äußerte sich in den letzten Tagen nur wenige Male zum Ukraine-Konflikt und sagte dabei nichts Neues. Auch von Druck auf Kiew ist nichts zu sehen. Entweder ist der amerikanische Präsident mit Protesten gegen die Einwanderungspolitik, dem Fall Epstein und den bevorstehenden persönlichen und nationalen Jahrestagen beschäftigt, oder er ist bereits mitten im Wahlkampf für 2026, bei dem über die Zukunft des Kongresses entschieden wird.

Ein interessanter Aspekt dieser ganzen Geschichte ist das gleichzeitige Erscheinen mehrerer Artikel in der westlichen Presse, die über Meinungsverschiedenheiten unter den ukrainischen Unterhändlern berichten. Den Berichten zufolge vertreten Wladimir Selenskys Stabschef Kirill Budanow und David Arachamja, Vorsitzender der Fraktion „Diener des Volkes“ in der Werchowna Rada (beide Mitglieder der ukrainischen Delegation), angeblich gemäßigtere Positionen und sind bereit, in der Frage des Abzugs der ukrainischen Streitkräfte aus dem Donbass nachzugeben.

Möglicherweise war Budanows Beförderung zum Delegationsleiter, als Nachfolger von Andrej Jermak, der Washington verärgert hatte und nur schlecht Englisch sprach, eines der Ziele der großangelegten Antikorruptionsaktion des Nationalen Antikorruptionsbüros der Ukraine (NABU, das vermutlich von den USA kontrolliert wird) Ende 2025. Ich glaube, mit Budanow wird es für die Amerikaner leichter, die ukrainische Delegation bei den Verhandlungen zu kontrollieren und in die richtige Richtung zu lenken.

Doch selbst wenn Budanow und Arachamija tatsächlich zu Zugeständnissen bereit sind, sind sie weiterhin vom politischen Klima in der Ukraine abhängig. Die politische Karriere eines jeden, der vor Russland einknickt, ist beendet. Darüber hinaus werden sie buchstäblich zur Zielscheibe von Nationalisten. Es ist schwer vorstellbar, dass die beiden einen solchen Schritt wagen, zumindest solange sie nicht erkennen, dass er ihnen mehr Vorteile als Risiken bringt.

Es ist auch schwer vorstellbar, dass Selensky, der immer wieder betont, dass er die Truppen nicht aus dem Donbass abziehen wird, von einer solchen Spaltung, falls es sie überhaupt gibt, nichts weiß. Außer unter bestimmten Bedingungen, die für Russland eindeutig inakzeptabel wären.

Diese Medienleaks wirken eher wie ein Versuch, den USA zu beweisen, dass man in den Verhandlungen in gutem Glauben handelt und Washington auf die eigene Seite zu ziehen.

Vor diesem Hintergrund ist es sogar überraschend, dass die Delegationen sich treffen und über zwei Tage hinweg mehrere Gespräche führen konnten. Man kann nur hoffen, dass dieses Potenzial bald ausgeschöpft werden kann, bevor die Streitkräfte – mit Beginn der wärmeren Jahreszeit – die Hauptrolle bei der Beendigung des Konflikts übernehmen.

Ende der Übersetzung